und zu den Wirtschaftsplänen für die Eigenbetriebe Energie- und Wasserversorgung sowie Abwasserbeseitigung
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Brandt,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,
der uns heute zur Verabschiedung vorliegende Haushaltsplan für das Jahr 2022 wurde dem Gemeinderat während der Klausurtagung am 20.11.2021 erstmals vorgestellt. Eigentlich, so könnte man sagen, gab es keine Überraschungen. Alles was in diesem nun aufgestellten Haushaltsplan enthalten ist hat sich quasi selbst hineingearbeitet. Unser Kämmerer hat dennoch mit seinen Kollegen in der Verwaltung noch einiges dazu beigetragen.
Nachdem dieser Haushalt dann am 15. Dezember 2021 eingebracht und vom Bürgermeister ausführlich kommentiert wurde, war den meisten klar, dass es für unsere Gemeinde ein gutes Jahr werden kann. Zumindest finanziell werden wir nicht aus der Bahn geworfen. Wir können noch kräftig investieren, was in vielen Kommunen derart nicht mehr möglich ist.
Nun zur Betrachtung des Haushalts:
1. Der Gemeinderat hat sich entschlossen die Grundsteuern und die Gewerbesteuer anzuheben. Wir befinden uns nun im unteren Mittelfeld der Rhein-Neckar-Kreis-Kommunen was die Hebesätze dieser Steuern angeht. Gewerbesteuer von 350 auf 370 %, die Grundsteuer A und B jeweils von 330 auf 360 %. Das ist für die Steuerpflichtigen nicht zu viel, die Gemeinde nimmt in Summe rund 210.000 € mehr ein.
2. Der Gemeindeanteil an Einkommensteuer steigt leicht an um etwa 128.000 €. Dazu sinken noch diverse Umlagen, z. B. die Kreisumlage um 116.000 €. Die Schlüsselzuweisungen erhöhen sich um 824.000 € gegenüber 2021.
3. Die Personalkosten steigen in 2022 auf 2,59 Mio. €. Das ist beabsichtigt und Wille des Gemeinderats. Personell kann man aktuell von einer soliden Personalausstattung sprechen, da nun alle vakanten Stellen, die durch Ruhestand, Austritte, leider auch durch Tod entstanden sind, neu besetzt werden konnten. Verdiente Höhergruppierungen und tarifliche Anpassungen sind eingearbeitet.
4. Die Investitionen steigen nur ganz gering an. 5,07 Mio. € Investitionsvolumen werden im Großen und Ganzen zu gleichen Teilen in den beiden Ortsteilen aufgewendet. Von einer ab und zu hörbaren Ungleichbehandlung Mönchzells sind wir meilenweit entfernt.
Dort investieren wir in Sachen Ortskernsanierung im Besonderen in die Hauptstraße und ins Hofgut Fellmann sowie in den Abriss des Hauses Mühlstr. 12. Resterschließung Hummelberg II, Ertüchtigung bzw. Sanierung Kath. Kindergarten und Grundschule, sowie in den Friedhof.
In Meckesheim leisten wir uns den Umbau des Alten Rathauses, die Restarbeiten am Neuen Evangelischen Kindergarten, den Kreisel in der Eschelbronner Str., Neubau der Aubrücke, Sanierung von zwei weiteren Stegen. Im Friedhof werden weitere Stelen errichtet und ein Urnenhain angelegt. Im Zuge der Eigenkontrollverordnung fließt viel Geld in die Kanalsanierungen.
Und für die Ausgestaltung der 1200 Jahr – Feier werden auch finanzielle Mittel benötigt.
Resumeé: wenn alles läuft wie geplant können wir beruhigt ins begonnene Jahr gehen. Die Vorzeichen sind positiv, die Hoffnung bringen wir mit.
Zu unseren Eigenbetrieben ist folgendes zu sagen:
Beim Eigenbetrieb Energie- und Wasserversorgung ist eine stabile Ertrags- und Aufwandssituation geplant, größere Investitionen werden an zwei Stellen notwendig, im Rahmen der Ortskernsanierung in die Mönchzeller Hauptstr. Und in die später zu vergebende Sanierung des Niederzonen-Hochbehälters.
Im Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung wird mit einem geringen Jahresverlust gerechnet. Die Umlage an den Abwasserzweckverband für die Sanierung und Erweiterung der Kläranlage belastet den Haushalt, ebenso wie die notwendigen
Investitionen im Rahmen der Eigenkontrollverordnung die Sanierung von Kanälen und Schächten sowie die Sanierung der Hauptstraße Mönchzell im Rahmen der Ortskernsanierung. Hier gehen die Investitionen nur einher mit einer entsprechenden Darlehensaufnahme.
Gesamtfazit:
Wir verabschieden heute einen soliden Haushaltsplan sowie die Wirtschaftspläne unserer Eigenbetriebe. Wir können mit Stolz auf das Erreichte aber auch mit einer großen Portion Optimismus und Zuversicht in die Zukunft blicken. Es liegen sicher noch schwere Brocken vor uns, die wir nur geschlossen und mit großer Übereinstimmung in den kommenden Jahren bewältigt bekommen.
Wir haben viel vor dieses Jahr. Es kann ein gutes Jahr mit vielen Glanzlichtern werden, lassen Sie uns alle ein Teil davon sein.
Zum Ende wie immer Dank:
Ein besonderer Dank geht nun noch an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde, hier speziell an die Kämmerei mit Martin Stricker an der Spitze, die uns wieder einmal den Haushaltsplan vorbereitet und plausibel gestaltet haben.
Wir danken auch den Damen und Herren des Gemeinde- und Ortschaftsrats für die überwiegend gute und konstruktive Zusammenarbeit.
In diesem Sinne schließe ich meine Ausführungen, nicht ohne die Zustimmung der MuM-Fraktion zu sigalisieren. Wir folgen dem Vorschlag der Verwaltung und stimmen dem vorgelegten Haushalt und den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Energie- und Wasserversorgung sowie Abwasserbeseitigung voll umfänglich zu.
Jürgen Köttig
Fraktionsvorsitzender
Meckesheim, 26.01.2022
