- Fragen der Bürgerschaft
Eine Nachfrage zum Baugebiet „Mülben“ hat Bürgermeister Brandt beantwortet. - Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung am 14.05.2025
Diese Bekanntgabe kann im Ratsinformationssystem https://ratsinformationsdienst.meckesheim.de/ eingesehen werden. - Feststellung des Protokolls aus der Gemeinderatssitzung am 14.05.2025
Das Protokoll kann im Ratsinformationssystem https://ratsinformationsdienst.meckesheim.de/ eingesehen werden. - Vorstellung des neuen Rektors der Karl-Bühler-Gemeinschaftsschule
Herr Robert Rodenberg ist seit Mitte Mai der neue Schulleiter. Er stellte sich dem GR vor. Er gab Einblicke in seinen beruflichen Werdegang und seine perspektivischen Vorstellungen. - Windparkprojekt Hochklinge
Dem GR wurde das Projekt von Klaus Ehehalt, Koordinator der Projektgruppe Windkraft und Herrn Held von der Fa. ALTUS ausführlich vorgestellt. Der GR votierte mehrheitlich (2 Gegenstimmen) für den Verwaltungsvorschlag, also dafür dieses Projekt nicht weiter zu verfolgen.
Die Stellungnahme unseres Fraktionssprechers können Sie hier einsehen GR 062525 Ö5 - Windparkprojekt Feldhütte
Dem GR wurde das Projekt von Herrn Held von der Fa. ALTUS ausführlich vorgestellt. Der GR votierte mehrheitlich (2 Gegenstimmen) für den Verwaltungsvorschlag, also dafür dieses Projekt nicht weiter zu verfolgen.
Die Stellungnahme unseres Fraktionssprechers können Sie hier einsehen: GR 062525 Ö6 - Finanzzwischenbericht
Der Kämmerer Martin Stricker berichtete von einem positiven Verlauf des Haushaltsjahres in den ersten sechs Monaten. Im Ergebnishaushalt wurden bisher ca. 55% der ordentlichen Erträge gebucht, herausragend hier ein Mehraufkommen bei der Gewerbesteuer von knapp 900.000 €. Im Finanzhaushalt hat sich der Liquiditätsbestand um ca. 500.000 € erhöht, sodass aktuell der derzeitige Saldo bei 1,3 Mio. € liegt. Weiterhin sind 4,0 Mio. € als Termingeld angelegt. - Bauanträge
– Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren; Polyfinstr. 1 – Neubau einer Leichtbausystem-Doppelhalle
Der GR brachte sein Missfallen zum Ausdruck, wie dieser erneute Bauantrag zustande kommt und hat die Verwaltung beauftragt, ein Ordnungswidrigkeitsverfahren zu prüfen. Grund dafür ist die Vorgehensweise der Bauherrschaft. Im März 2025 wurde ein erster Bauantrag zur Errichtung 1 Lagerhalle zur Beschlussfassung vorgelegt. Zu diesem Zeitpunkt stand diese Halle schon, eine zweite war bereits im Bau. Dieser Bauantrag wurde dann zurückgezogen und nun ein neuer eingereicht mit dem Text: Die Bauherrschaft beantragt den Neubau von zwei Lagerhallen… Die Ansicht unserer Fraktion ist, dass die Formulierung heißen müsste: Die Bauherrschaft bittet um die nachträgliche Genehmigung der bereits fertiggestellten Lagerhallen. Dem Bauantrag wurde dennoch zugestimmt.- Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren; Ringstr. 17 – Teilnutzungsänderung Wohnhaus im EG:
Umbau zu zwei Ferienwohnungen und Errichtung Ruhebereich im Nebengebäude (ehemals Garage). Dem Bauantrag wurde zugestimmt, allerdings mit der Einschränkung, die Zufahrt zu den beiden rückwärtigen Pkw-Stellplätzen von der Baurechtsbehörde beim Landratsamt prüfen zulassen.- Bauvoranfrage; Schulstr. 32 – Aufstellung eines Automatenkioskes mit temporärer Gartenvermietung
Dieser Bauantrag bestand aus drei Teilen:
1. Der Umnutzung der Garage in einen Automatenkiosk wurde mehrheitlich zugestimmt
2. Der temporären Vermietung des Gartens für private Zwecke wurde mehrheitlich zugestimmt.
3. Der gewünschte direkte Zugang zur alla hopp! Anlage wurde einstimmig abgelehnt. - Auwiesenhalle – Dachsanierung
a) Vergabe der Dachabdichtungsarbeiten
b) Vergabe der Gerüstbauarbeiten
Die langersehnte Sanierung des Daches der Auwiesenhalle wird nun endlich angegangen. Die Arbeiten wurden vergeben:
zu a) an die Fa. W. Müller Bedachungen in Weinstadt zum Preis von 350.044,01 € beinhaltet sind hier auch 22 neue Lichtkuppeln, die Wärmedämmung mit Dampfsperre und der Blitzschutz.
zu b) an die Fa. Schnabel in Mosbach zum Preis von 21.060,32 €
Die Arbeiten werden im Zeitraum August bis Oktober 2025 durchgeführt. - Bedarfsplanung Kindergarten Mönchzell
Der GR hat sich mehrheitlich sehr positiv zu der Bedarfsplanung geäußert. Der neu zu errichtende Kindergarten soll mit 3 Gruppen geplant und gebaut werden.
Unserer Fraktion war es wichtig auf die Konzeption für 3 altersgemischte Gruppen, also auch für Kinder unter 3 Jahren und auf das vorgesehene pädagogische Profil aufmerksam zu machen. Das ist für die Attraktivität dieser Einrichtung wichtig und macht diese zusätzlich auch für Eltern und Kinder aus Nachbarkommunen interessant. - Bericht über die Sitzung des Kindergartenkuratoriums am 27. Mai 2025
Die Verwaltung informierte kurz über die Ergebnisse der o.g. Sitzung. - Verlegung der Wahllokale für die Wahlbezirke Meckesheim Ost und West
Dieser Tagesordnungspunkt wurde aus Zeitgründen auf eine der nächsten Sitzungen vertagt. - Plakatierungsrichtlinien in Wahlzeiten
– Anpassung der zulässigen Anzahl von Wahlplakaten
je Partei bzw. Wahlvorschlagsträger
Dieser Tagesordnungspunkt wurde aus Zeitgründen auf eine der nächsten Sitzungen vertagt. - Ausscheiden eines Gemeinderats
– Feststellung des wichtigen Grundes nach § 16 Gemeindeordnung
Der GR stimmte dem Wunsch des GR Rainer Ehehalt zu, aus dem Gremium ausscheiden zu dürfen. - Verbandsversammlung des GVV Elsenztal am 02.07.2025
– Vorberatung der Tagesordnung
Meckesheimer und Mönchzeller
