- Fragen der Bürgerschaft
Die Fragen eines Mönchzeller Bürgers wurden von der Verwaltung beantwortet. Zum einen wollte er wissen wie es mit den Flickstellen bei verschiedenen Straßen weitergeht.
Die Frage nach dem Fortschritt auf dem Mönchzeller Friedhof beim gärtnergepflegten Grabfeld wurde vom Bürgermeister beantwortet. - Feststellung des Protokolls aus der Gemeinderatssitzung am 25.06.2025
Das Protokoll kann im https://ratsinformationsdienst.meckesheim.de/ eingesehen werden. - Zweite Anhörung und zweite Offenlage zur Aufstellung des Teilregionalplans
Freiflächen-Photovoltaik zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar.
In diesem Punkt wurde erläutert, dass die von der Gemeinde vorgeschlagenen Flächen auf unserer Gemarkung wahrscheinlich nicht im Teilregionalplan berücksichtigt werden können. Die Bodengüte der Fläche ist so hochwertig, dass sie weiterhin für die landwirtschaftliche Nutzung vorbehalten sind. Dennoch hat sich der Gemeinderat dafür ausgesprochen in ein Zielabweichungsverfahren einzusteigen, um sich mögliche Optionen offenzuhalten. - Baugebiet Mülben
– Vorstellung der Planung
– Beauftragung der verfahrenstechnischen Vorbereitung und der zur Durchführung der Baulandumlegung erforderlichen vermessungs- und katastertechn. Aufgaben
Herr Glup vom Ing. Büro Sternemann und Glup erläuterte den aktuellen Planungsstand. Die vorgestellten Varianten decken sich weitgehend mit den Wünschen und Anregungen aus unserer Fraktion.
Die Stellungnahme unseres Fraktionssprechers Jürgen Köttig können Sie hier einsehen: GR 071625 Ö4 - Baugebiet Mülben
– Satzungsbeschluss über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Ziff. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Zum vorhergehenden Punkt musste der Gemeinderat diese Vorkaufsrechtssatzung beschließen, um sich die Entwicklung in diesem Bereich zu sichern. - Kriminalitäts- und Verkehrsunfallentwicklung im Jahr 2024
Der Leiter des Polizeireviers Neckargemünd, Herr Metzger präsentierte weitgehend zufriedenstellende Zahlen. In fast allen aufgezeigten Bereichen hat sich die Statistik für Meckesheim und Mönchzell sehr verbessert. Der Gemeinderat nahm dies wohlwollend zur Kenntnis. Zum Abschluss wurde Herr Metzger mit einem Präsent der Gemeinde verabschiedet. Er wird in Kürze in den wohlverdienten Ruhestand wechseln. - Projektvorstellung Freiflächen-Photovoltaik, Fläche 3
Die Fa. e.on stellte das beabsichtigte Projekt vor. Es befindet sich in Mönchzell, am oberen Ende des Neckargemünder Wegs. Der GR stimmte bei einer Enthaltung aus der Fraktion m2 dem Vorschlag der Verwaltung zu, mit der Fa. e.on einen städtebaulichen Vertrag abzuschließen. Damit ist der Weg frei für die weiteren Verfahrensschritte. - Neubau Kindergarten Mönchzell
– Grundsatzbeschluss
– Vergabe der Planungsleistungen (VgV-Verfahren)
Der Neubau des neuen Kindergartens im Unterbrühl neben dem KZV-Heim in Mönchzell hat die nächste Hürde genommen. Der grundsätzliche Beschluss für eine dreigruppige Einrichtung mit dem bereits vorgetragenen Konzept (s. GR-Sitzung 25.06.2025) findet somit auch Einzug in die entsprechenden weitergehenden Verfahrensschritte. Der GR hat mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen aus der SPD-Fraktion zugestimmt. Unser Ortsvorsteher Marcel Gengenbacher hat folgende Stellungnahme abgegeben: GR 071625 Ö8 - Telefonie
a) Auftragsvergabe Cloud-Telefonanlage
b) Auftragsvergabe Endgeräte
Die fortschreitende Digitalisierung und der technische Fortschritt machen eine verbesserteTechnik erforderlich. Nach Ablauf des Leasingvertrags für die bestehende Anlage wird nun der Austausch der Telefonanlage im Rathaus mit den Außenstellen Schulen, Bauhof und Bücherei angestrebt. Die jährlichen Kosten belaufen sich auf 1975,- € einmalige Kosten für die Migration 8530,- €. Der GR hat einstimmig zugestimmt.
Auch bei den Endgeräten wurde die Vergabe beschlossen. Die Geräte werden gekauft und nicht mehr geleast, somit spart sich die Gemeinde ca. 1500,- € pro Jahr. Die benötigten Geräte werden ca. 7830,- € kosten. Der GR nahm hiervon Kenntnis. - Digitale Gremienarbeit
– Auftragsvergabe Tablet-Computer
Die bisher vom GR genutzten Tablets der Marke HP sind geleast, der Vertrag läuft ab. Zudem waren die Geräte doch sehr fehleranfällig. Nun sollen neue Geräte beschafft werden, Gesamtpreis hierfür ca. 10650,- €. Diese Geräte sollen wieder über einen IT-Leasingvertrag laufen. - Verlegung der Wahllokale für die Wahlbezirke Meckesheim Ost und West
Aus der Verwaltung kam der Vorschlag die beiden Wahllokale Auwiesenhalle und kath. Kindergarten gemeinsam in den zentral gelegenen evang. Kindergarten zu verlegen. Der GR hat diese, aber auch andere Möglichkeiten vorgeschlagen. Die Verwaltung wird darüber nochmals beraten und bei nächster Gelegenheit informieren. - Plakatierungsrichtlinien in Wahlzeiten
– Anpassung der zulässigen Anzahl von Wahlplakaten je Partei bzw. Wahlvorschlagsträger
Der GR diskutierte den Vorschlag der SPD-Fraktion und einigte sich einstimmig auf die Steigerung auf 12 Plakat-Standorte pro Partei in beiden Ortsteilen.
Meckesheimer und Mönchzeller
