- Fragen der Bürgerschaft
Diverse Fragen von interessierten Bürgern wurden beantwortet. - Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung am 22.10.2025
Der Gemeinderat stimmte einem privaten Grundstücksgeschäft im Sanierungsgebiet Ortsmitte II (Kettengasse 2) zu und verzichtete auf die Ausübung eines Vorkaufsrechts.
Der Gemeinderat stimmte einem privaten Grundstücksgeschäft im Sanierungsgebiet Mönchzell (Hauptstraße 68) zu und verzichtete auf die Ausübung eines Vorkaufsrechts.
Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung anlässlich eines privaten Grundstücksgeschäfts im Sanierungsgebiet Ortsmitte II mit der Einleitung der für die Ausübung eines Vorkaufsrechts notwendigen Schritte.
Der Gemeinderat nahm die eingegangenen Interessensbekundungen für die Trägerschaft einer neuen Kita in Mönchzell zur Kenntnis und beschloss das weitere Vorgehen.
Der Gemeinderat beschloss die Ernennung von sechs Mitgliedern der Feuerwehrabteilung Meckesheim zu Ehrenmitgliedern. - Feststellung des Protokolls aus der Gemeinderatssitzung am 22.10.2025
Das Protokoll kann im https://ratsinformationsdienst.meckesheim.de/ eingesehen werden. - Kommunale Wärmeplanung
Beschluss über die Durchführung der kommunalen Wärmeplanung nach WPG. Mit einstimmigem Beschluss nimmt der Gemeinderat die Empfehlung der Verwaltung an, das weitere Vorgehen nach den Bestimmungen des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) des Bundes zu verfolgen. - Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026
- Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Energie- und Wasserversorgung
- Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Bürgermeister Maik Brandt hat in seiner Haushaltsrede Haushaltsrede Bürgermeister Brandt auf die Erfordernisse im kommenden Jahr 2026 hingewiesen. Es wurde deutlich, dass wir ein Ausführungsjahr vor uns haben. Es bleibt kaum Raum für neue Investitionen. Unser Kämmerer ging etwas detaillierter auf die Zahlen ein und konnte entstehende Fragen beantworten. - Bauantrag
Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren, Schulstr. 32 – Umnutzung einer Garage in einen Automatenkiosk
Dem Antrag wurde zugestimmt. Unsere Fraktion weist ausdrücklich darauf hin, dass der Betreiber die Bestückung der Automaten dahingehend prüfen soll, dass es nach Möglichkeit keine alkoholischen Getränke geben sollte. Grund dafür ist die unmittelbare Nähe zur Schule. - Bauantrag
Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren, Hauptstr. 89 – Neubau eines Wohnhauses mit Carport
Dem Antrag wurde das Einvernehmen erteilt. Den Befreiungen wird unter dem Vorbehalt der positiven Prüfung der Abstandsflächen zugestimmt. - Änderung der Abwassersatzung zum 01.01.2026
Jährlich unterliegen die Gebühren für die Beseitigung im Schmutzwasser- und Niederschlagswasserbereich der Nachkalkulation. Es ist zwingend eine Kostendeckung vorgeschrieben. Entstehende Differenzen sind als Über- bzw. Unterdeckung aufzuführen und in einem 5-Jahreszeitraum auszugleichen. Somit gleichen wir im kommenden Jahr die Differenzen der Jahre 2023 und 2024 aus. Die Gebühren ändern sich wie folgt: Schmutzwasser bleibt wie in 2025 exakt gleich bei 4,08 €/cbm Niederschlagswasser wird von 0,47 auf 0,45 €/cbm verringert. Der Gemeinderat stimmte den neuen Gebühren zu. - Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Grundlage für die regelmäßige Festsetzung ist der § 14 des Kommunalabgabengesetzes von Baden-Württemberg (KAG). Die letztmalige Änderung war im Jahr 2020 und wurde damals auf 2,15% festgesetzt. Der neue kalkulatorische Zinssatz wurde nun einstimmig auf 2,3% festgelegt. - Antrag der SPD-Fraktion zur Durchführung eines zentralen kommunalen Feuerwerks
Der Antrag wurde aus verschiedenen Gründen von den Fraktionen CDU, M2 und MuM abgelehnt. Es war keine Notwendigkeit bzw. kein Bedarf erkennbar. - Verbandsversammlung des AZV Meckesheimer Cent
Es wurde die Tagesordnung angesprochen. Neben dem Jahresbericht und den Haushaltsthemen ist eine Besichtigung des Faulturmkopfs vorgesehen. Hier wird es eine Sanierung geben, die zur Ausschreibung kommen soll. Für unsere Fraktion nimmt Marcel Gengenbacher an dieser Sitzung teil. - Verbandsversammlung des GVV Elsenztal
Es wurde die Tagesordnung besprochen. Auch hier wird der Haushalt besprochen. Weitere Themen sind die intensivere Zusammenarbeit im GVV, insbesondere bei den Aufgaben im Bereich IT. Für unsere Fraktion nimmt Jürgen Köttig an der Sitzung teil.
Meckesheimer und Mönchzeller
