- Fragen der Bürgerschaft
Es wurden dieses Mal keine Fragen gestellt. - Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung am 26.11.2025
Der GR stimmte den Höhergruppierungen von Angestellten und Beamten zu.
Der GR stimmte einem privaten Grundstücksgeschäft im Sanierungsgebiet Mönchzell zu.
Der GR stimmte einer Grundschuldbestellung im Sanierungsgebiet Mönchzell zu.
Der GR stimmte dem Verkauf von drei Grundstücken im Neubaugebiet „Vorderer Blösenberg“ zu.
Der GR beriet die nichtöffentliche Tagesordnung der Verbandsversammlung des AZV.
Der GR stimmte der Finanzierungsvereinbarung über die Vergabe und die Finanzierung von Ausgleichsleistungen für gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im Linienbündel Neckargemünd zu.
Der GR stimmte der Finanzierungsvereinbarung über die Vergabe und die Finanzierung von Ausgleichsleistungen für gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im Linienbündel Wiesloch/Walldorf zu. - Feststellung des Protokolls aus der Gemeinderatssitzung am 26.11.2025
Das Protokoll kann im https://ratsinformationsdienst.meckesheim.de/ eingesehen werden. - Ehrungen Blutspender*innen
Es wurden insgesamt 10 Blutspenderinnen und Blutspender geehrt.
6 Personen für 10-malige Blutspende
2 Personen für 25 Blutspenden
1 Person für 50 Blutspenden und
1 Person für 100 Blutspenden. - Generalsanierung der Auwiesenhalle
– Interessenbekundung Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“
Der Bund hat mit diesem Förderprogramm einen Projektaufruf veröffentlicht. Es werden insbesondere sanierungsbedürftigte Sporthallen und Sportanlagen gefördert. Die Generalsanierung der Auwiesenhalle ist dringend erforderlich. Die ausgewählte Variante „Halle“ wird mit 16,5 Mio. € geschätzt. Die Förderung liegt zwischen 250.000 € und 8 Mio. €. Um überhaupt in den Topf der förderfähigen Projekte zu gelangen muss die Bewerbung bis zum 15.01.2026 eingereicht werden. Im zweiten Schritt entscheidet der Bundeshaushaltsausschuss über die mögliche Zulassung der Bewerbung. Erst dann in der dritten Stufe kann die eigentliche Antragstellung mit genauen Plänen, Kostenberechnungen etc. erfolgen. Dann ergeht erst die förmliche Zusage der Förderung. Unsere Fraktion hat dem Verwaltungsvorschlag zugestimmt, eine Bewerbung für dieses Förderprogramm abzugeben.
- Karl-Bühler-Schule Mensa
– Vergabe der Fenster und Außentüren
Die Ausschreibung für die Fenster und Türen im Umbau der Mensa ist erfreulicherweise sehr günstig ausgefallen. Den Auftrag erhält die Fa. Peter Metallbau, Epfenbach zum Angebotspreis von 58.665,04 €. Die Kostenberechung des Architekturbüros lag bei knapp 80.000 €. Die Durchführung der Arbeiten soll zwischen Januar und März 2026 erfolgen. Die MuM-Fraktion äußerte sich zufrieden mit dem Ergebnis, aber auch mit dem Fortgang des Umbaus.
- Errichtung eines Ruhehains
– Beauftragung des Nachtragsangebots Nr. 1
Die ausführende Baufirma hat aufgrund von unvorhersehbaren Mehraufwänden und Umständen im Baugrund ein Nachtragsangebot in Höhe von ca. 115.300 € abgegeben. Hierbei handelt es sich um zusätzliche Vermessungsarbeiten, Mengenmehrungen aufgrund des schlechten Baugrundes und eine Zulage für Pflasterlieferung. Die Kosten sind im Haushalt 2026 berücksichtigt. Unsere Fraktion stimmte der Vergabe zu. - Bauantrag
Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren, Luisenstr. 2
Nutzungsänderung einer Fahrschule zu einem Imbiss in einem Mehrfamilienhaus Dem Antrag wurde mehrheitlich zugestimmt, obwohl es große Bedenken zur Parksituation gab. Unsere Fraktion verweigerte die Zustimmung aus den folgenden Gründen: Brandschutzkonzept, WC im Hof und die angesprochene Parkraumsituation im Umfeld dieses Gebäudes. - Bauantrag
Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren, Am Steinbruch 5 – Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung
Diese Bauvorhaben im Neubaugebiet Hummelberg II hat den GR sehr beschäftigt. Mit insgesamt 6 Ausnahmen und Befreiungen wurde dem Antrag einstimmig zugestimmt. Die Vor-Ort-Besichtigung unserer Fraktion hat ergeben, dass alle beantragten Änderungen problemlos machbar sind. Explizit wurde unsererseits die dezidierte Vorlage gelobt, die sich von vielen anderen Bauherren-Planungen abhebt, bei denen der GR oft vor vollendete Tatsachen gestellt wird. - Jagdrechtliche Angelegenheiten
Es wurde ein Termin für die Jagdgenossenschaftsversammlung festgelegt. Der GR stimmte der Satzung der Jagdgenossenschaft zu und es wurde auf die Selbstständigkeit der gemeindliche Eigenjagdbezirke verzichtet. Bürgermeister Brandt wurde einstimmig zur Durchführung der Versammlung ermächtigt. Eine gesonderte Beachtung findet danach statt, wenn es um die Vergabe der Jagdbezirke geht. Dies geschieht voraussichtlich in der Februar-Sitzung des Gemeindrats. - Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026
- Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Energie- und Wasserversorgung
- Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Energie- und Wasserversorgung
– Verabschiedung
Diese drei Pläne wurden vom GR einstimmig verabschiedet. Die Stellungnahme der MuM: Haushalt26
Meckesheimer und Mönchzeller
